iX 04/2010

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Inhaltsverzeichnis
  • Titelseite

    • 1 Java SE 7 vs. .Net 4

  • Editorial

    • 3 Elenas hässliche Seite

  • Inhalt

    • 4 Inhaltsverzeichnis

  • Leserbriefe

    • 6 Leserbriefe

  • Markt + Trends

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    • 35 Systemmanagement
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    • 38 Softwareentwicklung
    • 40 Linux
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    • 52 Sicherheit
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    • 54 Embedded Systems
    • 54 Mobility/Embedded
    • 55 Sicher in den Wolken
    • 56 Recht
    • 57 Beruf
    • 58 Trendwende in Sicht
  • Titel

    • 62 Aus der Vogelperspektive

  • Review

    • 74 Groupware en miniature
    • 81 Der Erbe wächst
    • 84 Stil als Mittel
    • 88 Grüne Flüssigkristalle

  • Report

    • 96 Laufende Änderung
    • 106 Ice Oddity
    • 110 Knoten im Netz
    • 118 Globaler Durchblick
    • 122 Reaktionsvermögen
    • 125 Ausgetauscht
    • 128 Nachgewiesen
    • 131 Geschärfte Sinne

  • Wissen

    • 134 Direkteinspritzer
    • 138 Gültigkeitsprüfung
    • 142 Unter Dampf

  • Praxis

    • 146 Kein alter Hase
    • 150 Kantenvielfalt
    • 153 Office nach Maß
    • 159 User Friendly

  • Medien

    • 160 Schafsköpfe
    • 161 Vor 10 Jahren: ein Wölkchen am Himmel
    • 162 Mehr KBytes
    • 163 RESTful Java with JAX-RS
    • 164 Anwaltsstrategien im Software-Recht
    • 164 SEO Warrior

  • Impressum

    • 169 Impressum

  • Vorschau

    • 170 Vorschau

Elenas hässliche Seite


Als Elena zum Jahresanfang in Kraft trat, waren nahezu sämtliche Datenschützer der Republik empört. Mitte März wurde unter der Federführung des FoeBuD eine Verfassungsbeschwerde gegen den „elektronischen Entgeltnachweis“ gestartet. Dabei ist Elena, früher einmal Jobcard genannt, nicht neu, sondern ein Produkt der Hartz-IV-Reformen der rotgrünen Bundesregierung (siehe iX 2/10). Kernstück ist der „Multifunktionale Verdienstdatensatz“ (MVDS), dessen Entwicklung schon Ende November 2002 gestartet wurde. Seit dem 1. Januar 2010 müssen Arbeitgeber diesen MVDS an die Rechenzentrale der Deutschen Rentenversicherung nach Würzburg liefern, so wie sie seit 2007 ihre Entgeltabrechnungen an die Krankenkassen und Sozialversicherungen schicken. Ab 2012 soll diese Zentralstelle elektronisch Bescheinigungen ausstellen, wenn jemand „Transferleistungen“ vom Staat wie Wohngeld oder Arbeitslosengeld beantragt. Bis dahin werden die Daten erst einmal nur auf Vorrat gesammelt: 24 Programmierer überwachen seit Januar die Speicherung von circa 40 Millionen Daten - sätzen im Monat. Ein enormes Datengebirge wächst heran.


Ein MVDS besteht aus 15 „Datenbausteinen“ mit jeweils bis zu 30 Feldeinträgen. Die Kritik hat sich am Datenbaustein Fehlzeiten (DBFZ) entzündet. Neben Beginn und Ende der Fehlzeit wird gemeldet: Arbeitsbummelei (Code 11), unrechtmäßiger Streik (12), rechtmäßiger Streik (14), Aussperrung (15), sofortige Kündigung ohne Weiterzahlung des Entgelts (16). Ab dem 1. Juli 2010 müssen die Unternehmen einen neuen Datenbaustein DBKE für Kündigung und Entlassung melden. Neben dem Kündigungsdatum enthält er Details, ob eine betriebsbedingte oder fristlose Kündigung vorliegt und ob eine Kündigungsschutzklage eingereicht wurde. Der DBKE enthält das längste Textfeld des MVDS: „Schilderung des vertragswidrigen Verhaltens“. Auch zum DBKE gibt es jetzt reichlich Kritik, vor allem durch die Gewerkschaften. Warum erst jetzt? Wo waren die Datenschützer, als Elena konzipiert und getestet wurde? Haben sie am Steuer geschlafen?

Sie waren seit den ersten Jobcard- Konzepten eingebunden, heißt es beim Entwickler, der Informationstechnischen Servicegesellschaft der gesetz - lichen Krankenversicherung (ITSG). Zwar nicht beim MVDS, doch bei der Verarbeitung der eintreffenden Daten, die nach allen Regeln der Kunst verschlüsselt und pseudonymisiert werden. An die Einzeldaten soll ein Sachbearbeiter nur mit seiner digitalen Signatur und der digitalen Signatur des Antragstellers gelangen, die dieser zuvor bei der ITSG in einer separaten Datenbank registriert haben muss. Nur wenn beide Signaturen geprüft und gültig sind, taucht der Klartext der Unternehmensmeldungen auf. Das Verfahren sei kryptografisch „state of the art“, verkündet Arbeitsministerin von der Leyen stolz. Gegenüber der ausdruckenden Zettelwirtschaft sollen mindestens 85 Millionen Euro „Bürokratiekosten“ pro Jahr gespart werden.


Dass Bedürftige sich zu diesem Zweck den neuen elektronischen Personalausweis kaufen müssen, um sich anschließend eine kostenpflichtige Signatur, deren Kosten vom Amt erstattet werden, kaufen zu können, sei dabei nur am Rande erwähnt. Denn das ist nicht die wirklich hässliche Seite von Elena. Die hässliche Seite ist die Erkenntnis, dass offenbar die datenschutztechnische Aufsicht blind war gegenüber der enormen Sogwirkung der Vorratsdatenspeicherung hinter Elena. Und die einstmals klare Zweckbegrenzung auf Bescheinigungen wird jetzt schon von Gedankenspielen konterkariert, die Daten doch bitte für den Kampf gegen die Schwarzarbeit benutzen zu können. Weitere Begehrlichkeiten dürften folgen.

Detlef Borchers

Artikel-Details
Anbieter:
Heise Medien GmbH & Co. KG
EAN:
4038858084107
Veröffentlicht:
23.03.2010